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   LSG Bayern, 02.10.2019 - L 1 R 781/17   

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https://dejure.org/2019,63365
LSG Bayern, 02.10.2019 - L 1 R 781/17 (https://dejure.org/2019,63365)
LSG Bayern, Entscheidung vom 02.10.2019 - L 1 R 781/17 (https://dejure.org/2019,63365)
LSG Bayern, Entscheidung vom 02. Oktober 2019 - L 1 R 781/17 (https://dejure.org/2019,63365)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Versorgungsausgleich, Rente, Altersrente, Bescheid, Erwerbsminderung, Berufung, Erwerbsminderungsrente, Widerspruchsbescheid, Anrecht, Berechnung, Widerspruch, Ablehnung, Neuberechnung, Rentenberechnung, geschiedene Ehefrau, Rente wegen Erwerbsminderung, Erreichen der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung eines Versorgungsausgleichs bei der Berechnung der Altersrente; Rücknahme eines Versorgungsausgleichs aufgrund des Todes des geschiedenen Ehepartners; Anwendbarkeit des erst nach dem Versorgungsausgleich in Kraft getretenen § 37 VersAusglG ; Anwendbarkeit des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 19.11.2015 - 2 C 48.13

    Versorgungsausgleich; Rückabwicklung; Wiedereinsetzung; Nachsichtgewährung;

    Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2019 - L 1 R 781/17
    Abweichend von dieser Grundregel verlängert § 49 VersAusglG die Geltung des Gesetzes zur Regelung von Härten im Versorgungsausgleich als Übergangsrecht ausnahmsweise für bestimmte Verfahren - namentlich für solche, in denen ein Antrag auf Aussetzung der Kürzung vor dem 1. September 2009 gestellt wurde - die zu diesem Zeitpunkt noch nicht bestandskräftig abgeschlossen waren (BVerwG, Urteil vom 19.11.2015 - 2 C 48.13 - Buchholz 239.1 § 57 BeamtVG Nr. 15 Rn. 16).".

    Davon abweichende Entscheidungen der Instanzgerichte (vgl. etwa VGH München, Beschluss vom 22.04.2013 - 3 ZB 12.4 sowie des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. November 2013 - 10 A 10662/13 -) hat das BVerwG ausdrücklich als durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.11.2015 - 2 C 48.13 überholt angesehen.

  • BVerwG, 01.12.2016 - 2 B 41.15

    Auslegung von § 49 VersAusglG

    Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2019 - L 1 R 781/17
    Von der Berichterstatterin ist auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 01.12.2016 (Az.: 2 B 41/15) hingewiesen worden.

    Die Regelungen in §§ 4 bis 10 VAHRG wären selbst dann nicht mehr anwendbar, wenn zwar vor dem 01.09.2009 ein Antrag auf Aussetzung des Versorgungsausgleichs beim Versorgungsträger gestellt worden wäre, über diesen aber zum 01.09.2009 bereits bestandskräftig entschieden worden wäre (Bundesverwaltungsgericht - BVerwG, Beschluss vom 01.12.2016 - 2 B 41/15).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.11.2013 - 10 A 10662/13

    Kürzung von Versorgungsbezügen; Unterhaltsvergleich

    Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2019 - L 1 R 781/17
    Davon abweichende Entscheidungen der Instanzgerichte (vgl. etwa VGH München, Beschluss vom 22.04.2013 - 3 ZB 12.4 sowie des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. November 2013 - 10 A 10662/13 -) hat das BVerwG ausdrücklich als durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.11.2015 - 2 C 48.13 überholt angesehen.
  • VGH Bayern, 22.04.2013 - 3 ZB 12.4

    Kürzung von Versorgungsbezügen aufgrund Versorgungsausgleichs;

    Auszug aus LSG Bayern, 02.10.2019 - L 1 R 781/17
    Davon abweichende Entscheidungen der Instanzgerichte (vgl. etwa VGH München, Beschluss vom 22.04.2013 - 3 ZB 12.4 sowie des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 15. November 2013 - 10 A 10662/13 -) hat das BVerwG ausdrücklich als durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19.11.2015 - 2 C 48.13 überholt angesehen.
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